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Aus der Reihe
Zeitschrift für Beamtenrecht online; Zeitschrift für Beamtenrecht Jahrgang 2018; Zeitschrift für Beamtenrecht 65 (2018): 11

Josef Franz Lindner

Der Beamte auf Zeit


Preis: EUR 7,30

Downloadbar im PDF-Format WK Onlinepublikation 808 KB.
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Bibliografische Daten
Artikelnummer: OP-978-3-00-102265-3
Auflage: 1. Auflage
Seitenbereich: 361-365
Erschienen: 2018

Produktbeschreibung
In einer Grundsatzentscheidung vom 24.4.2018 (2 BvL 10/16) hat das Bundesverfassungsgericht dem Beamtenverhältnis auf Zeit enge verfassungsrechtliche Grenzen gezogen. Dieses ist nur ausnahmsweise und nur dann zulässig, wenn besondere Sachgesetzlichkeiten es erfordern. Nach diesen Maßstäben ist die Befristung des Beamtenverhältnisses eines Hochschulkanzlers als Verstoß gegen Art. 33 Abs. 5 GG zu werten. Das Bundesverfassungsgericht hat daher § 67 Abs. 2 Satz 3 des Brandenburgischen Hochschulgesetzes für nichtig erklärt. Vorliegender Beitrag analysiert die in Ergebnis und Begründung überzeugende Entscheidung. Bemerkenswert ist vor allem, dass das Bundesverfassungsgericht in einem obiter dictum insoweit verfassungsrechtliche Bedenken gegen § 54 Abs. 1 Nr. 1 BBG erkennen lässt, als Abteilungsleiter im Rang eines Ministerialdirektors in einem Bundesministerium dem Kreis der politischen Beamten zugeordnet sind.



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